Exkursion in den Bundesrat und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

Am Montag, den 10.09.18, unternahmen der Leistungskurs Politikwissenschaft Q3 und ein Grundkurs Politikwissenschaft Q3 sowie die Schüler*innen des Wahlpfichtfaches Politik und Gesellschaft der 10. Klasse von Herrn Bublys eine Exkursion in das politische Zentrum Berlins.

Zuerst ging es in den Bundesrat, wo die Schüler*innen mit der Funktions- und Arbeitsweise des Gremiums vertraut gemacht wurden. Dieser theoretischen Einleitung folgte die praktische Umsetzung: In den Rollen von 16 Landesvertretungen sollte ein Gesetzesentwurf initiiert, diskutiert und zur Abstimmung gestellt werden. Die Themenfindung ergab ein eindeutiges Votum; Der Diskussion über die Legalisierung von Cannabis wurde gegenüber der Debatte über eine Fahrerlaubnis ab 16 Jahren sowie der Einführung einer allgemeinen, regelmäßigen Fahrtauglichkeitsprüfung klar Vorrang gegeben.

Die Bundesregierung, hier durch eine männliche Doppelspitze vertreten, durfte ihren Gesetzesentwurf im Plenum präsentieren, wozu anschließend von den einzelnen Bundesländern Änderungsan-träge formuliert werden konnten. Hier musste auch praktische Überzeugungsarbeit geleistet werden, denn je mehr Abgeordnete im Vorfeld überzeugt werden konnten desto wahrscheinlicher war eine erfolgreiche Durchsetzung bei der Abstimmung.

Bei der anschließenden Präsentation im Plenum, in der sich etwa Bayern für eine komplette Legalisierung des Cannabiskonsums und -verkaufs aussprach, wohingegen Niedersachsen diese nur unter strengen Auflagen genehmigen wollte, mussten auch die Umgangsformen eines Parlamentes berücksichtigt werden. Was im normalen Ablauf mehrere Stunden in Anspruch nehmen kann, wurde hier aus Zeitgründen in nur 15 Minuten erfolgreich verhandelt und beschlossen.

Der Beschäftigung mit Landespolitik folgte ein Exkurs in die globalen Zusammenhänge der Politik, ein Besuch im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Auch hier gab es zunächst eine Einführung über die Aufgaben des Ministeriums, gefolgt von einem praktischen Bericht eines Mitarbeiters über seine Erfahrungen in einem Medienprojekt in Guatemala. Zudem wurden alle ermutigt, sich in späteren Jahren beim BMZ als Arbeitgeber zu bewerben.

Die letzte Etappe führte auf kulinarischer Ebene zurück nach Thüringen, wo es ein Mittagessen für alle und einen scheinbar zufriedenstellenden Abschluss des Tages gab.

Katharina Hübsch (Studentin im Praxissemester)

 

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