Wohnen, Digitalisierung, Umwelt und die Zukunft Berlins: All diese Themen beschäftigen die Politik. Es ergeben sich täglich neue Fragen. Am 21.08.2020 konnten die Oberstufenkurse Politikwissenschaft des Lilienthal-Gymnasiums diese Fragen mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hautnah diskutieren – Lili trifft Michael Müller.
Michael Müller, SPD-Politiker und Regierender Bürgermeister von Berlin, kam an unsere Schule und stellte sich ein paar kritischen Fragen, die die Schüler*innen des Leistungskurses Politik von Herrn Bublys ausgearbeitet hatten. Michael Müller ist, seit er 16 Jahre alt war, in der SPD aktiv. Er startete in der Kommunalpolitik, war zunächst Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung in Berlin-Tempelhof und hatte dann verschiedene Ämter inne, bis er 2014 zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt wurde. Er war jedoch nicht immer schon Politiker: Nach dem Abschluss der Mittleren Reife erlernte er zunächst den Beruf des Druckers im Betrieb seines Vaters. Michael Müller selbst sieht Lebenserfahrung als notwendig in der Politik an; ein Parlament müsse sich aus Menschen mit verschiedenen Interessen und Erfahrungen zusammensetzen. Einen politischen Weg einzuschlagen, auch ohne vorher den Hörsaal einer Universität besucht zu haben, muss seines Erachtens möglich sein.
Emma, Nepomuk, Felix und Julius führten auf der Bühne das Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister. Wegen der Corona-Maßnahmen waren nur ca. 50 Personen im Publikum; alle trugen einen Mund-Nasen-Schutz. Wir stellten ihm Fragen zu vielen berlinrelevanten Themen wie Wohnen, Mieten und Enteignungen. Auch die Zukunft Berlins nahmen wir in den Blick: Hier ging es um Umwelt, Stadtentwicklung, Digitalisierung und Bildung. Persönlicher wurde es, als es um die Situation der SPD auf Bundesebene und um Müllers zukünftige Ambitionen im Bundestag ging. Jeder Themenschwerpunkt wurde 15 Minuten lang behandelt, wodurch am Ende noch Zeit für eine Runde mit Fragen aus dem Publikum war. Das Gespräch füllte 70 Minuten und deckte alle gesellschaftlich relevanten Themen ab, wie Herr Bublys treffend zusammenfasste.
Müller sagte zu den Spekulationen um eine mögliche Spaltung in der SPD, dass Debatten öffentlich geführt werden sollen; dies zeige die Lebendigkeit einer Partei. Um Wähler*innen der Extremen für sich zu gewinnen, solle man Themen aufgreifen, die diese Personengruppen beschäftigen, um sie nicht alleinzulassen. Die Idee, der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) frühzeitig den Posten der Regierenden Bürgermeisterin zu überlassen, hält Müller für übereilt, da sowohl Giffey als auch Müller mit ihrem jetzigen Amt zufrieden seien und er eine Parlamentsmehrheit für diesen Schritt zu diesem Zeitpunkt als eher unwahrscheinlich einstuft. Beim Thema Mieten und Wohnen setzen er und seine Partei auf Neubau und den Mietendeckel, da dieser momentan das einzige wirksame Instrument sei, um zu starken Mietsteigerungen entgegenzuwirken. Zum Thema „Berlin als renommierter Universitätsstandort“ sagte Müller, er möchte weiter investieren und auf die jetzigen und zukünftigen Student*innen setzen, welche die Stadt Berlin in Wissenschaft und Stadtentwicklung vorantreiben können.
Wenn wir auf die gerade zurückliegende Zeit schauen, in der wir Schüler*innen als Maßnahme zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht in der Schule, sondern zu Hause gelernt haben, dann fallen Mängel bei digitalen Angeboten auf. Der Regierende Bürgermeister erläuterte, diese Mängel seien durch Sparmaßnahmen seit der Wende zustande gekommen. Den Rückstand bei der digitalen Infrastruktur gelte es, laut Müller, in den nächsten Jahren aufzuholen.
Wir bedanken uns für das sehr interessante und aufschlussreiche Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller.
Danke an alle, die zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen haben!
Melissa Ludwig, 3. Semester
Fotos: Florian Urschel-Sochaczewski